Dieser Beitrag ist auch verfügbar in:
Erklärung und Begründung
Die Legitimität staatlichen Handelns ergibt sich aus der Zustimmung der Regierten.
In einer Demokratie bedeutet das: Regierungen sind an Verfassungen gebunden, an nationale Gesetze, an Gewaltenteilung – und vor allem an die unveräußerlichen Rechte des Einzelnen.
Doch in jüngster Zeit erleben wir eine beunruhigende Entwicklung:
Regierungen, die sich über nationale Souveränität hinwegsetzen – mit dem Verweis auf „globale Bedrohungen“.
Sie schließen Verträge mit internationalen Organisationen, ohne parlamentarische Kontrolle.
Sie verpflichten sich auf Maßnahmen, die ganze Völker betreffen, ohne deren Zustimmung einzuholen.
Doch kein Mandat – nicht das eines Gesundheitsministeriums, nicht das einer Weltorganisation – berechtigt je dazu, dem Einzelnen universelle Zwangsmaßnahmen aufzuerlegen.
Worum es wirklich geht
Zwang bedeutet:
- Pflichtimpfungen unter Androhung sozialer und beruflicher Ausgrenzung
- Test- oder Maskenzwang unabhängig von individueller Risikobewertung
- Reise- oder Versammlungsverbote aufgrund digitaler Einträge
- Quarantäne oder Zugangssperren ohne richterlichen Beschluss
- Gesundheitsüberwachung mit zentralisierten Datensystemen
Wenn solche Maßnahmen nicht durch nationale Parlamente kontrolliert, sondern auf globaler Ebene koordiniert und durchgesetzt werden,
entsteht eine transnationale Diktatur ohne demokratische Rückbindung.
Unser Standpunkt
Wir2030 sagt:
Keine Regierung – weder einzeln noch in einem Verbund – hat das Recht, globale Zwangsmaßnahmen über Millionen von Menschen zu verhängen, ohne individuelle Entscheidungsfreiheit, ohne Anhörung, ohne Mitbestimmung.
Es gibt keine „globale Ausnahme“, die Grundrechte aufhebt.
Das Völkerrecht steht nicht über der Würde des Einzelnen.
Keine Regierung der Welt darf globale Zwangsmaßnahmen einführen.
Wer das erlaubt, schafft keinen Schutz – sondern ein System globaler Bevormundung.


Schreibe eine Antwort zu StinehoreburgAntwort abbrechen