These 59: Keine Regierung der Welt darf globale Zwangsmaßnahmen einführen.

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Erklärung und Begründung

Die Legitimität staatlichen Handelns ergibt sich aus der Zustimmung der Regierten.
In einer Demokratie bedeutet das: Regierungen sind an Verfassungen gebunden, an nationale Gesetze, an Gewaltenteilung – und vor allem an die unveräußerlichen Rechte des Einzelnen.
Doch in jüngster Zeit erleben wir eine beunruhigende Entwicklung:
Regierungen, die sich über nationale Souveränität hinwegsetzen – mit dem Verweis auf „globale Bedrohungen“.
Sie schließen Verträge mit internationalen Organisationen, ohne parlamentarische Kontrolle.
Sie verpflichten sich auf Maßnahmen, die ganze Völker betreffen, ohne deren Zustimmung einzuholen.

Doch kein Mandat – nicht das eines Gesundheitsministeriums, nicht das einer Weltorganisation – berechtigt je dazu, dem Einzelnen universelle Zwangsmaßnahmen aufzuerlegen.

Worum es wirklich geht

Zwang bedeutet:

  • Pflichtimpfungen unter Androhung sozialer und beruflicher Ausgrenzung
  • Test- oder Maskenzwang unabhängig von individueller Risikobewertung
  • Reise- oder Versammlungsverbote aufgrund digitaler Einträge
  • Quarantäne oder Zugangssperren ohne richterlichen Beschluss
  • Gesundheitsüberwachung mit zentralisierten Datensystemen

Wenn solche Maßnahmen nicht durch nationale Parlamente kontrolliert, sondern auf globaler Ebene koordiniert und durchgesetzt werden,
entsteht eine transnationale Diktatur ohne demokratische Rückbindung.

Unser Standpunkt

Wir2030 sagt:
Keine Regierung – weder einzeln noch in einem Verbund – hat das Recht, globale Zwangsmaßnahmen über Millionen von Menschen zu verhängen, ohne individuelle Entscheidungsfreiheit, ohne Anhörung, ohne Mitbestimmung.
Es gibt keine „globale Ausnahme“, die Grundrechte aufhebt.
Das Völkerrecht steht nicht über der Würde des Einzelnen.

Keine Regierung der Welt darf globale Zwangsmaßnahmen einführen.
Wer das erlaubt, schafft keinen Schutz – sondern ein System globaler Bevormundung.


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Kommentare

  1. Avatar von Stinehoreburg

    Na, mehr kann man dazu eigentlich nicht sagen, außer dass wir die „modernen“ Sklaven sein sollen/sind?

  2. Avatar von virtual7e2ec2c012

    Sie dürften es nicht, den jeder Mensch ist frei, aber sie machen es. Wir werden über kurz oder lang wieder eingesperrt und uns wird alles genommen wenn wir nicht spuren.
    Sollen sie kommen, mich werden sie nicht bekommen, dann muss ich und meine Familie eben hungern, Ausgangsverbot, usw. bekommen.
    Wir werden es mit Gottes Hilfe überstehen.

  3. Avatar von Henning von Stosch

    Bei einer „echten Pandemie“ mit „Toten auf der Straße“ wäre gar kein Zwang erforderlich gewesen!
    Gegen die „Lügen der Mächtigen“ ist die Gegenlüge ein erlaubtes Mittel!
    Die (angeblichen) Richter, die Ärzten die Approbation entzogen haben, die Maskenatteste ausgestellt haben, sind vor Standgerichte zu stellen und mindestens fünfzehn Jahre lang einzusperren, ohne jede Möglichkeit der Gnade!
    Die haben das getan, was von denen verlangt wurde, ohne sich eigenes Fachwissen zu erarbeiten!
    Die Gründe des Familienrichters aus Weimar, der Schulkinder von der Maske befreit hat, sind doch nie geprüft worden! Da hat Ideologie alle Sachgründe beiseite gefegt!

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